Freitag, 22. September 2017

Bericht vom solidarity4all Aktionstag vom 16. September

Die Bamberger Linke Liste (BaLi) hat zusammen mit anderen Bamberger Organisationen und Einzelpersonen, namentlich mit dem SDS Bamberg, dem Bayerischen Flüchtlingsrat und der VVN-BdA-Bamberg unter dem Label solidarity4all am 16. September einen vielfältigen und erfolgreichen "Aktionstag gegen Abschiebung, Abschottung, für eine solidarische Gesellschaft" veranstaltet.

Die Kundgebungen und Veranstaltungen  boten Informationen zu den 3 Bereichen 1) Abschiebungen, 2) Abschottung an den EU-Außengrenzen, 3) Integration.

Ein ausführlicher Bericht zum gesamten Programm findet sich hier. Die wichtigsten Informationen und der Positionen und Forderungen des Aktionsbündnisses sind in diesem Diskussionspapier (7 Seiten) zusammengefaßt.

Hier die einzelnen Redebeiträge zu den genannten Themenbereichen:
1) Katrin Rackerseder (Bayer. Flüchtlingsrat) zu den Themen Abschiebung/Transitzentren.
2) Martin Jansen (Freund statt fremd) zum Thema Fluchturachen und Abschottung.
3) Christian Nöth zum Bayerischen Integrationgesetz.

Hier 2 Links zu den beiden betont integrationsfördernden Einrichtungen, die im Abendprogramm vorgestellt wurden, nämlich Bellevue di Monaco und das Konzept einer ähnlichen Einrichtung kosmos ost im Bamberger Konversionsgelände.

Mittwoch, 20. September 2017

Solidarität mit der Ver.di Aktion „Aktive Pausennot“ am Klinikum Bamberg

Die Bamberger Linke Liste (BaLi) solidarisiert sich in einer Pressemitteilung mit der Streikaktion, welche die Gewerkschaft Ver.di am 18. September am Bamberger Kinikum  durchführte.
Wir fordern sofortige Maßnahmen zur Personalerhöhung am Klinikum, mit der die Belastung der Beschäftigten gesenkt wird und darüber auch die Qualität der Versorgung der Patienten gesichert wird.

Der volle Wortlaut der Pressemitteilung findet sich hier.

Ein Bericht über die Streikaktion und die Hintergründe ist in der FT-Ausgabe vom 18. September zu lesen.

Wir bedauern, in der aktuellen Wahlperiode nicht im Aufsichtsrat der Sozialstiftung vertreten zu sein, so dass unser Einfluss auf die Politik der städtischen Betriebe sehr beschränkt ist. Wir arbeiten dran.

Freitag, 15. September 2017

Aktionstag gegen Abschiebung und Abschottung, für eine solidarische Gesellschaft


Die Bamberger Linke Liste (BaLi) gehört zu den Organisationen, die sich zusammen als "solidarity4all" durch Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit für eine Flüchtlingspolitik einsetzen,
·       die sich entschieden und konsequent an menschrechtlichen Gesichtspunkten  orientiert und
·       mit der das Grundrecht auf Asyl gewahrt bleibt bzw. wiederhergestellt wird.

Wir wirken deshalb aktiv an der Vorbereitung und Organisation des Aktionstags mit, der am 16. September 2017 mit einer Kundgebung auf der unteren Brücke von 11:30 bis 15:30 Uhr und mit einem Vortragsprogramm am Abend von 18:00 bis 21:00 Uhr in der Kleberbudn (Kleberstr. 25, Bamberg) durchgeführt wird.

Der Aktionstag wird mit folgender Presseankündigung beworben:

Aktionstag gegen Abschiebung und Abschottung, für eine solidarische Gesellschaft
Unter diesem Titel kündigt das Aktionsbündnis solidarity4all, bekannt durch das Protestcamp
gegen die Bamberger Aufnahme- und Rückführungseinrichtung im Sommer 2016, einen Aktionstag
anlässlich des 2-jährigen Bestehens dieser Einrichtung an.
Beim Aktionstag am Samstag, den 16. September wird .. ....  hier weiter .

Eine erste Orientierung über Ablauf und Inhalte des Aktionstags gibt der Aktionstag-Flyer.

Nähere Angaben zum Kundgebungs- und zum Vortragsprogramm sind dem detaillierten Programm "detaillierten Programm" zu entnehmen, welches die Programmteile in der aktuell gültigen zeitlichen Anordnung auflistet.

In einem ausführlichen 7-seitigen Diskussions-Papier sind die Bewertungen, Stellungsnahmen und Forderungen des Aktionsbündnis zu einer Reihe von Vorgängen und Fragestellungen im Bereich der Asylpolitik nachzulesen. Die Veranstalter möchten mit den Bürgern über diese Themen gerne ins Gespräch kommen.

Einige dieser Themen werden in Informationstafeln in den Themenzelten des Kundgebungsteils an der Unteren Brücke angesprochen und behandelt.