Bamberger Linke Liste (BaLi) mit 1 Vertreter im Stadtrat

Es war nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung der BaLi - zur Zulassung zur Stadtratswahl - zu erwarten und ist nun gesichert: Erstmals in der neueren Geschichte der Bamberger Lokalpolitik ist im Bamberger Stadtrat eine linksgerichtete Gruppierung vertreten. Die Wähler haben den zweitplatzierten der Liste, den parteilosen Diplom-Psychologen Heinrich Schwimmbeck, ins Rathaus befördert, mit insgesamt  3,26% der Stimmen für die BaLi.

Mit diesem Ergebnis wurde der Einzug in das Gremium mit einem zweiten Vertreter - das wäre Nanda Steinhäuser gewesen - nur sehr knapp verfehlt. Ungeachtet dessen spricht die BaLi  ihr - und genauso den weiteren KandidatInnen der Liste - Dank und Anerkennung für den großartigen Einsatz im Wahlkampf aus.

BaLi und ihrem Stadtratsmitglied Heinrich Schwimmbeck kommt nun - geht es nach dem Text auf seinem Wahlplakat - u.a. die Aufgabe zu, dafür zu sorgen, dass man "draußen sieht, was da drinnen vor sich geht". Da ist es gut und schon mal ein erster Transparenz-Fortschritt, dass die Besetzung der Senate und Ausschüsse heutzutage nach Hare-Niemeyer erfolgt, was auch kleinen Fraktionen und "Einzelkämpfern“ Mitwirkungsmöglichkeiten eröffnet.

Über weitere Strategien, mit denen die Bamberger Linke Liste die erklärten Wahlziele in der kommenden Wahlperiode im Stadtrat verfolgen wird, ist noch zu beraten. Das neue Stadtratsmitglied Heinrich Schwimmbeck erklärte, dass ihm keine inhaltlichen Grundlagen sichtbar sein, die zu einer inhaltlichen Zusammenarbeit mit den übrigen kleinen Gruppierungen in Form einer Fraktionsgemeinschaft führen könnten. Anders verhalte es sich mit der Zusammenschluss zu einer sog. Ausschussgemeinschaft, die den kleinen Gruppierungen die Möglichkeit zur Besetzung von Senaten und Aufsichtsräten eröffnen.

Wahlaufruf und Wahlempfehlung

Liebe Bambergerinnen und Bamberger,

am kommenden Sonntag ist Stadtratswahl 2014. Das ist ein Tag einer seltenen Gelegenheit für Euch/Sie: Alleine Ihr/Sie, die Bewohner und Bewohnerinnen unserer Stadt, bestimmen, wie sich der Bamberger Stadtrat in den nächsten 6 Jahren zusammensetzt. Viel zu selten, nur alle 6 Jahre, haben Sie die Gelegenheit, in dieser Weise mitzubestimmen. Lassen Sie sich diese Gelegenheit nicht entgehen!

Wir haben in den vergangenen Wochen bei zahlreichen Info-Ständen mit Einwohnern dieser Stadt gesprochen, und wir haben dabei immer wieder, viel zu häufig, eines zu hören bekommen: "Die da oben machen doch sowieso was sie wollen - meinen Sie, die interessiert es, wie es uns geht?".

Diese Sicht der Dinge nehmen viele zum Anlass, an diesem Sonntag nicht zu wählen.

Wir, die Bamberger Linke Liste, teilen die Beobachtung, dass es im Stadtrat und Verwaltung um Vieles geht, aber ganz oft nicht um die Belange der Menschen, die hier leben. Aber wir ziehen eine andere Schlussfolgerung: Wir resignieren nicht, im Gegenteil, wir wollen dem entgegenwirken, wir wollen uns einmischen, wir wollen etwas dran ändern. Deshalb stellen wir uns als neue Gruppierung zur Wahl.

Mit der Bamberger Linken Liste (BaLi) gibt es eine neue Alternative. Bleiben Sie der Wahl nicht fern, wählen Sie eine Alternative.

Wir geben Ihnen ein paar Gedanken und Gesichtspunkte an die Hand, die Sie anwenden können, wenn Sie sich fragen, welche Gruppierung eine geeignete Alternative sein könnte:

Der Bamberger Sozialpass - ein sozialpolitisches Projekt der BaLi

Die Bamberger Linke Liste (BaLi) will in der Wahlperiode 2014 bis 2020 einen Bamberger Sozialpass einführen.

Vergünstigungen bei sozialen Grundbedarfen

Beim Bamberger Sozialpass handelt es sich um einen kostenlosen  Berechtigungsschein. Inhaber dieses Passes können wichtige öffentliche Güter der sozialen Grundversorgung stark vergünstigt beziehen. Bei manchen Gütern ist auch denkbar, dass bei ihrem Erwerb nur eine geringe Eigenbeteiligung zu leisten ist oder dass sie vielleicht gänzlich gratis bezogen werden können.

Zu den einschlägigen Grundbedarfen gehört vor allem:

•  Die Benutzung des Öffentlichen Nahverkehrs (Stadtbusse)
•  Der Besuch der öffentlichen Schwimmbäder (inklusive Bambados)
•  Die Nutzung von Bildungseinrichtungen der Stadt, insbesondere der Stadtbücherei und die Belegung von Kursen der Volkshochschule (VHS)
•  Der Besuch einzelner kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen, vor allem bei den Bamberger Symphonikern, im Stadttheater, in städtischen Museen und städtischen Ausstellungen.