Rahmenplan-"Workshop" für Mitglieder des Konversionssenats am 22. April 2015 - Bericht und Ergebnisse

In  unserem Beitrag vom 15. April 2015 wurde über den am 22. April stattfindenden Rahmenplan-Workshop für Mitglieder des Konversionssenats informiert. Dabei wurde ausführlich über den vielteiligen "Antrag" berichtet, den BaLi-Stadtrat Heinrich Schwimmbeck dazu einbrachte. Es soll nunmehr darüber berichtet werden, wie die einzelnen Anträge ankamen und aufgenommen wurden.

Anregungen an die Verwaltung - entschieden wird später

Einem solchen Bericht sind unbedingt ein paar Worte zur formellen Einordnung dieses "Workshops" vorauszuschicken:

Es handelt sich nicht um eine beschließende Sitzung mit Abstimmungen, deren Ergebnisse dann .....

Die Fraktionen werden den Rahmenplan-Vorschlag der Verwaltung "rechtzeitig", mindestens 14 Tage vor der Sitzung am 30. Juni erhalten. Über den Modus, in dem die Bürgerschaft über den Rahmenplan-Vorschlag informiert wird, wurden keine Aussagen getroffen.

Chancen für BaLi-Anträge?

Welche Erfolgsaussichten die gestellten BaLi-Anträge für den Rahmenplan haben, darüber kann aus dem Rahmenplan-Workshop also nur ein Eindruck gewonnen werden, der evtl. einen spekulativen, und bestenfalls einen vorläufigen Charakter haben kann.

Für den Erhalt von Wohngebäuden - die BaLi legt Wert auf den Erhalt ausnahmslos aller Wohngebäude inklusive der Mannschaftsgebäude - kamen unterschiedliche, in der Mehrheit eher abschlägige Signale:

hier der vollständige Bericht.