Heute kommt der Ungarische
Ministerpräsident Victor Orban auf spezielle Einladung von Ministerpräsident
Seehofer ins oberfränkische Kloster Banz.
Orban hat
in letzter Zeit alles getan, um seinen Ruf als rechtsextremer Hardliner in
Europa zu verteidigen. Er hat nicht nur einen Grenzzaun zu Serbien errichtet,
sondern gibt auch Anweisungen an die Grenzsoldaten, mit besonderer Härte gegen
die Flüchtlinge vorzugehen. Bei den Ausschreitungen vor 6 Tagen hat Orban nach
neuesten Erkenntnissen die Auseinandersetzungen und blutigen Bilder selbst
inszenieren lassen, indem er die syrischen Flüchtlinge in die Falle laufen
ließ. Gestern sprach er im Parlament von der Gefahr des Verlustes der
„europäischen Lebensart“. Heute gab er seinen Soldaten die Schießerlaubnis auf
die Flüchtlinge. Ist diese Gewalt gegen Flüchtlinge wirklich unsere wahre
Lebensart?
Wollen
wir so jemanden in der Mitte von Europa in Oberfranken wirklich feierlich
empfangen? Die Bamberger Linke Liste sagt deutlich „NEIN“ und distanziert sich
von dieser Positionierung Seehofers am rechten Rand.
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