Donnerstag, 3. Juli 2014

Gebäudebestand auf dem Konversionsgelände bleibt im Spiel


Beim Konversionssenats stand am 01.07.2014 die Verabschiedung des vorgelegten Stadtentwicklungskonzepts (SEK) für das Konversionsgelände auf der Tagesordnung. Der Verlauf der Sitzung wurde von der Fragestellung dominiert, die die Bamberger Linken Liste (BaLi) und die GAL in die allgemeine Debatte geworfen hatte: Nämlich ob der umfangreiche Wohnungsbestand auf dem Areal nicht doch erhalten und weiter genutzt werden kann. 

Die Bamberger Linke Liste forderte, dass der jetzige Wohnungsbestand auch weiterhin - als "Spartenerhalt" - in der Entwicklungskarte verbleiben muss, und dass der vorgelegte Etappen-Plan (der die Nutzung eines Großteils der Gebäude verhindern würde) im Text als nur eine Möglichkeit gehandhabt wird neben anderen möglichen Verläufen der Konversion, welche den Gebäudebestand möglichst vollständig integrieren.
Die Stadtverwaltung reagierte auf die Forderungen aus den Reihen von BaLi und GAL damit, dass dieses Thema in den Beschlusstext zur Verabschiedung des Stadtentwicklungskonzepts aufgenommen wurde. Sie legte außerdem fest, dass "eine angemessene Bestandsintegration insbesondere zum Bewohnen geeigneter Gebäude anzustreben" sei. Dies allein konnte den Stadtrat Heinrich Schwimmbeck nicht zu einer Zustimmung oder zur Rücknahme seiner detaillierteren Forderungen bewegen. Die neue Formulierung ließ noch allzu sehr offen, was unter "angemessener" Bestandsintegration zu verstehen sei. Eine ausreichende Brücke dafür schlug dann aber die SPD-Fraktion, die in diesem Zusammenhang vorschlug, ausdrücklich den Gebäudefortbestand der Flynn-Area zu nennen. Mit dem Zusatz: "Dazu gehören auch die Gebäude der Flynn-Area an der Pödeldorfer Straße" konnte auch der BaLi-Stadtrat der Beschlussvorlage ohne Bauchschmerzen zustimmen.


 
Schwimmbeck äußerte sich anerkennend über die Haltung der SPD-Fraktion, die ihren unterstützenden Vorstoß nicht zuletzt damit begründete, dass die Bürgerschaft "dies offensichtlich so will". Andere Senatsmitglieder beschimpften diese Position als "populistisch"; wie einige Wortbeiträge vermuten ließen, erfolgte die Zustimmung nur, "damit hier mal Ruhe reinkommt"; wiederum andere warnten davor, die Zustimmung an dieser Stelle nur zu formulieren , aber nicht wirklich als Anliegen der Bürger ernst zu nehmen.
Diese Bürger waren übrigens unübersehbar mit von der Partie. Nicht nur in Form der Teilnahme an der öffentlichen Sitzung - auch wenn sie weit abgelegen in den Räumen der Bereitschaftspolizei erfolgte -, sondern vor allem schon im Vorfeld mit eindrücklichen Transparenten, die "Nutzung statt Abriss!" forderten und die Stadtentwicklungspolitik bildlich als Abrissbirne darstellten.
Im Nachgang zeigte sich Schwimmbeck mit dem Verlauf und dem Ergebnis der Sitzung "zunächst einmal sehr zufrieden". "Der Wohnungsbestand auf dem Konversionsgelände ist wieder im Spiel", fasste er das Ergebnis zusammen. In den folgenden Wochen, Monaten und Jahren werde es darum gehen, immer wieder an diesen Beschluss zu erinnern. Die Bamberger Linke Liste werde sich konstruktiv an der Suche nach Lösungen beteiligen, wie der Wohnbestand möglichst umfassend weiter genutzt werden kann. Vorschläge und Mithilfe der Bürgerschaft seien bei diesem Unterfangen nicht nur willkommen, sondern entscheidend für das Gelingen.

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