Donnerstag, 29. September 2016

Die Bamberger AREII - unmöglich menschenrechtskonform

Das Ombudsteam der Bamberger AREII gab in der gestrigen Vollsitzung des Stadtrats erstmals einen Bericht über seine Arbeit und über die Verhältnisse in dieser "Ankunfts- und Rückführungseinrichtung".

Eine Diskussion über den Bericht war nicht vorgesehen bzw. soll erst in der kommenden Sitzung des zuständigen Fachsenats, des "Senats für Familie und Integration" erfolgen.

Unser Stadtrat Heinrich Schwimmbeck wollte sich nicht an diese zeitliche Zweiteilung von Bericht und Diskussion darüber halten und gab als einziger Stadtrat seine Einschätzung zur Einrichtung an und für sich und zum Stellenwert des Wirkens des Ombudsteams in dieser Einrichtung wieder. Es ging dem linken Stadtrat dabei viel um die menschenrechtliche Situation. Doch lese man selbst:

Das Redemanuskript zu seinem Beitrag ist hier zur Ansicht vorgehalten.

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