Donnerstag, 13. Februar 2014

Soziales Gewissen der Stadt


Die Bamberger Linke Liste - das soziale Gewissen der Stadt


Die beiden größten Fraktionen im bisherigen Bamberger Stadtrat (CSU und SPD) führen in ihrem Namen das "S" des Sozialen, aber niemand verbindet diese Tugend noch mit deren Politik. Die SPD unterstützt Starke, die CSU unterstützt u.a. den Mittelstand, von der GAL hört man den Spruch 'Es geht uns allen viel zu gut' - an die finanziell einfachen und benachteiligten Bürger denkt niemand. Es bedarf dringend einer Gruppe im Stadtrat, die dies übernimmt. -> hier weiter

2 Kommentare:

  1. Da muss ich als GAL-Stadtraetin mal kurz intervenieren und auf unser Antraege und Aktionen zu KdU, sozialem Wohnungsbau, Asylsozialarbeit, Kultursozialticket etc. hinweisen. Alles nachlesbar unter www.gal.bamberg.de

    Lg
    Kiki Laaser

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  2. Da will die BaLi mal kurz innehalten und an eine Veranstaltung erinnern, welche die GAL vor einiger Zeit, etwa 2012, in den Haas Sälen zum Thema Armut in Bamberg organisierte. Auf das Podium setzte die GAL u.a. einen Arbeitslosen, der ein richtiger Lebenskünstler zu sein schien, gekonnt Wohlfahrtsverbände und kirchliche Einrichtungen abklapperte und vorführte, wie gut man von dem m.E. spärlichen Hartz-IV-Satz leben kann. Eine Demonstration, dass es Hartz-IV-Betroffenen gut geht. Gekrönt wurde diese Aussage von Herrn Peter Gack, der - da stammt das Zitat des BaLi-Beitrags her - sagte, "Es geht uns allen viel zu gut!". Frau Ursula Sowa wurde gefragt, wie sie damals (2004) im Bundestag zur Hartz-IV-Einführung eigentlich abstimmte - das wollte sie gar nicht mehr genau wissen, jedenfalls erklärte sie, dass "die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe" (so formuliert Rot-Grün Hartz-IV um) richtig war. Wer Armut (auch in Bamberg) wie dargestellt bewertet, der kann unseres erachtens nicht ernsthaft behaupten, dass er sich in die finanziell benachteiligten Menschen in Bamberg hineindenken kann.

    Wenn die GAL im Stadtrat dennoch Initiativen ergreift zur Verbesserung der Situation dieses Personenkreises ergreift, so zeichnet sie dies immerhin vor den anderen Stadtratsgruppierungen aus. Und die BaLi möchte ja gern davon ausgehen, dass sie mit der GAL (auch) in diesem Punkt zu einer hilfreichen Zusammenarbeit kommen wird. Möglicherweise liegt bei der GAL der seltene Fall vor, dass Handeln (im Stadtrat) positiver ausfällt als die öffentliche Selbstdarstellung. Nicht wie CSU, SPD und Freie Wähler, die jetzt - unmittelbar am Ende der Wahlperiode - schöne Anträge zur Bekämpfung der Armut in Bamberg machen, in den letzten 6 Jahren aber jegliche Ansätze zur Linderung von Armut in Bamberg abgebügelt haben. Was nur konsequent wäre, wenn es allen in Bamberg, wie die SPD-Plakate suggerieren, "gut geht". Ob die vorher angesprochenen Anträge der Bamberger GroKo wirklich "schöne" Anträge sind? Wenn man sie sich auch nur ein wenig genauer ansieht, wird schnell ihre ausgeprägte Kurzatmigkeit sichtbar. Was wir brauchen, sind substantielle Verbesserungen für die Betroffenen - die Bamberger Linke Liste wird sicher mit Entschiedenheit darauf hinwirken.

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