Bamberger Linke Liste (BaLi) mit 1 Vertreter im Stadtrat

Es war nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung der BaLi - zur Zulassung zur Stadtratswahl - zu erwarten und ist nun gesichert: Erstmals in der neueren Geschichte der Bamberger Lokalpolitik ist im Bamberger Stadtrat eine linksgerichtete Gruppierung vertreten. Die Wähler haben den zweitplatzierten der Liste, den parteilosen Diplom-Psychologen Heinrich Schwimmbeck, ins Rathaus befördert, mit insgesamt  3,26% der Stimmen für die BaLi.

Mit diesem Ergebnis wurde der Einzug in das Gremium mit einem zweiten Vertreter - das wäre Nanda Steinhäuser gewesen - nur sehr knapp verfehlt. Ungeachtet dessen spricht die BaLi  ihr - und genauso den weiteren KandidatInnen der Liste - Dank und Anerkennung für den großartigen Einsatz im Wahlkampf aus.

BaLi und ihrem Stadtratsmitglied Heinrich Schwimmbeck kommt nun - geht es nach dem Text auf seinem Wahlplakat - u.a. die Aufgabe zu, dafür zu sorgen, dass man "draußen sieht, was da drinnen vor sich geht". Da ist es gut und schon mal ein erster Transparenz-Fortschritt, dass die Besetzung der Senate und Ausschüsse heutzutage nach Hare-Niemeyer erfolgt, was auch kleinen Fraktionen und "Einzelkämpfern“ Mitwirkungsmöglichkeiten eröffnet.

Über weitere Strategien, mit denen die Bamberger Linke Liste die erklärten Wahlziele in der kommenden Wahlperiode im Stadtrat verfolgen wird, ist noch zu beraten. Das neue Stadtratsmitglied Heinrich Schwimmbeck erklärte, dass ihm keine inhaltlichen Grundlagen sichtbar sein, die zu einer inhaltlichen Zusammenarbeit mit den übrigen kleinen Gruppierungen in Form einer Fraktionsgemeinschaft führen könnten. Anders verhalte es sich mit der Zusammenschluss zu einer sog. Ausschussgemeinschaft, die den kleinen Gruppierungen die Möglichkeit zur Besetzung von Senaten und Aufsichtsräten eröffnen.